Der BITKOM begrüßt die Pläne von Bundesminister Dobrindt zum Breitbandausbau. Der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat heute das Kursbuch der „Netzallianz Digitales Deutschland“ vorgestellt. Im Dialog mit der Wirtschaft sind konkrete Maßnahmen und Schritte für einen zügigen Ausbau schneller Internetzugänge erarbeitet worden. So soll es erstmals ein Förderprogramm des Bundes für Regionen geben, in denen ein marktgetriebener Ausbau nicht möglich ist. „Mit dem Kursbuch der Netzallianz liegt ein ehrgeiziger Zeit- und Arbeitsplan für den weiteren Breitbandausbau in Deutschland vor. Nun kommt es darauf an, dass die von der Politik zugesagten Maßnahmen auch schnell konkretisiert und umgesetzt werden“, sagt BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Noch 2014 muss der Weg frei gemacht werden für die Vergabe der 700-Mhz-Frequenzen für den mobilen Datenverkehr.“ Zusätzliche Frequenzen im 700er-MHZ-Band für die Anbieter seien der größte Hebel für den schnellen, flächendeckenden Ausbau mit Superbreitband. Diese Chance sollten das Bundesfinanzministerium und einzelne Bundesländer nicht länger blockieren.
„Das Kursbuch folgt richtigerweise dem Grundgedanken, dass die Politik so viel wie möglich an privaten, eigenwirtschaftlichen Investitionen in den weiteren Breitbandausbau auslöst“, sagt Rohleder. Für eine bundesweite Verfügbarkeit von Netzen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde sind bis 2018 im Technologiemix von Glasfaser, Breitbandkabel, VDSL-Vectoring und LTE-Advanced Investitionen von rund 20 Milliarden Euro erforderlich, für eine flächendeckende Glasfaserversorgung sogar 80 Milliarden Euro. Zu diesem Ergebnis kam eine Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums. In den vergangenen 15 Jahren haben die Unternehmen bereits weit mehr als 100 Milliarden Euro in ihre Netze investiert. Im Kursbuch werden allein für das Jahr 2015 Investitionen von rund 8 Milliarden Euro prognostiziert. Rohleder: „Nie zuvor hat eine Branche solche enormen Mittel in eine Infrastruktur investiert. Das sollte in der öffentlichen und fachlichen Debatte stärker gewürdigt werden.“ Für den weiteren Ausbau brauche die Branche Planungssicherheit, bedachte Regulierung und unterstützende politische Flankierung.
Dazu gehört ein klares Bekenntnis der Politik, neue Geschäftsmodelle und Dienstleistungen auf der Grundlage von Qualitätssicherung (Quality of Service) in den Netzen zu ermöglichen. Solche Dienste können Innovation und Wachstum im TK-Sektor und darüber hinaus unterstützen. Rohleder: „Der Gesetzgeber muss bei der Netzneutralität und dem sogenannten Traffic Management die kommerzielle Freiheit der Betreiber bewahren, damit innovative Geschäftsmodelle und Angebote im Internet realisiert werden können, ohne dabei den Wettbewerb zu beeinträchtigen.“
